Allgemeine Geschäftsbedingungen
(AGB, Endverbraucher), Stand: Mai 2018

AGB (PDF)

1. Präambel
Die Vinoble Cosmetics GmbH, A-8441 Fresing 17a (in der Folge kurz „Vinoble“ genannt) vertreibt hochwertige Kosmetikprodukte auf der Basis von pflanzlichen Wirkstoffen aus Weinreben, die im Onlineshop auf www.vinoble-cosmetics.at erworben werden können.

2. Geltungsbereich

  • Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge kurz „AGB“ genannt) finden Anwendung auf alle Rechtsgeschäfte zwischen Vinoble und den Nutzern des Onlineshops und der Webseite. Durch Nutzung des Internetdienstes, insbesondere durch Anklicken des Zustimmungsbuttons akzeptiert der Nutzer die sich in Geltung befindlichen AGB.
  • Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie mündliche Abreden, die vom Inhalt dieser AGB abweichen, werden nur mit schriftlicher Bestätigung durch Vinoble wirksam. Vinoble widerspricht ausdrücklich etwaigen allgemeinen Geschäfts- bzw Einkaufbedingungen des Kunden. Vom Kunden vorgelegte, von diesen AGB abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen haben keine Gültigkeit, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt
  • Vinoble behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Mit Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden. Diese AGB gelten für alle künftigen Geschäfte, auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung.
  • Die AGB können von den Nutzern abgespeichert bzw. ausgedruckt werden und stehen unter www.vinoble-cosmetics.at jeder Person offen zur Verfügung.

3. Vertragsabschluss

  • Die Inanspruchnahme des Onlineshops ist kostenlos. Sie ist nur geschäftsfähigen, volljährigen natürlichen Personen gestattet. Die Nutzung erfolgt eigenverantwortlich. Der Nutzer garantiert, seine wahre Identität und nur richtige Daten bekannt gegeben zu haben.
  • Die Darstellung der Produkte im Onlineshop sowie Angaben zu den Produkten im Onlineshop sowie in Katalogen, Prospekten, anderem Verkaufsmaterial sowie auf der übrigen Homepage ist für Vinoble nicht bindend. Insbesondere kann es zwischen Produktabbildungen und geliefertem Produkt zu (geringfügigen, zumutbaren) Abweichungen, z. B. zu einer Veränderung im Aussehen und/oder in der Ausstattung infolge einer Sortimentsänderung udgl. kommen. Die Darstellung der Produkte stellt auch kein verbindliches Angebot dar.
  • Der Abschluss des Bestellvorgangs durch Aktivierung des Buttons „Bestellung absenden“ im Onlineshop stellt ein verbindliches Angebot des Nutzers zum Abschluss eines Kaufvertrages an Vinoble dar. Zuvor muss der Nutzer diesen AGB ausdrücklich – ebenso durch Aktivierung des entsprechenden Buttons – zugestimmt haben. Nach der Bestellung übermittelt Vinoble dem Nutzer ein Bestätigungsemail, das die Einzelheiten der Bestellung wiedergibt und die bestellten Produkte in Rechnung stellt. Für Inhalt und Umfang des Auftrages ist allein diese schriftliche Auftragsbestätigung maßgeblich. Diese Bestätigung stellt jedoch keine Annahme des Angebotes des Nutzers dar. Die Annahme der Bestellung – und damit der Kaufvertrag – kommt erst durch das Absenden der Ware zustande. Vinoble behält sich vor, Bestellungen, die unvollständige und/oder unrichtige Daten enthalten, nicht anzunehmen.
  • Kann Vinoble die bestellte Ware mangels Verfügbarkeit nicht ausführen oder nimmt Vinoble die Bestellung nicht an, so wird Vinoble dies dem Nutzer mitteilen und allenfalls bereits geleistete Zahlungen umgehend rückerstatten.
  • Produkte werden grundsätzlich nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Sofern eine Bestellung diese Menge überschreitet oder viele Bestellungen eines Nutzers für dasselbe Produkt einlagen, behält sich Vinoble daher vor, die Bestellungen nur insoweit anzunehmen, als die haushaltsübliche Menge nicht überschritten wird.
  • Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sind nur wirksam, wenn Vinoble seine ausdrückliche schriftliche Zustimmung dazu erteilt.
  • Die Vertragssprache ist Deutsch. Alle sonstigen Informationen und Erledigungen werden in deutscher Sprache angeboten.

4. Widerrufsbelehrung
Kunden, die als Verbraucher anzusehen sind, können von einem Fernabsatzvertrag oder einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Die Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufs sind in der nachstehenden Widerrufsbelehrung angeführt:

  • Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware(n) in Besitz genommen haben bzw. hat bzw. an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware, die Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Vinoble Cosmetics GmbH
A-8441 Fresing 17a
T +43 3456 500 10
F +43 345 62 81 51
office@vinoble-cosmetics.at

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können ein Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

  • Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Vinoble Cosmetics GmbH, A-8441 Fresing 17a)zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

  • Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt insbesondere nicht bei Bestellung folgender Waren:

  • Waren, die nach ihrer Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
  • Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
  • Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus hygienischen Gründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • Waren deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die Vinoble keinen Einfluss hat und die innerhalb der Rücktrittsfrist auftreten können.

5. Preise, Aufrechnung

  • Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sämtliche auf der Homepage angegebene Preise sind freibleibend, unverbindlich und jederzeit abänderbar. Die angegebenen Preise sind Bruttopreise (also inkl. gesetzlicher USt) in Euro ab Lager von Vinoble ohne Versand.
  • Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der per Bestätigungsemail (vgl. 3.3) übersandten Rechnung fällig. Der Nutzer kann den Kaufpreis durch Vorauskasse, per Kreditkarte, per Lastschriftverfahren oder per PayPal bezahlen und hat die bei der Bestellung angegebene Zahlungsart anzuwenden. Vinoble behält sich vor, die Bonität des Nutzers im Bestellvorgang zu prüfen und gegebenenfalls einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
  • Bei Zahlungsverzug ist Vinoble berechtigt, dem Nutzer sämtliche zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendige Kosten sowie Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. ab Fälligkeitstag zu verrechnen.
  • Darüber hinaus ist Vinoble berechtigt, den Nutzer bei Nichtzahlung und einmaliger Mahnung von der Bestellung weiterer Produkte auszuschließen.
  • Einwendungen gegen die in Rechnung gestellte Forderung sind vom Nutzer innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu erheben, andernfalls die Forderung als anerkannt gilt. Vinoble wird den Nutzer auf diese Frist und auf die bei Nichtbeachtung eintretenden Rechtsfolgen hinweisen.
  • Der Nutzer ist nicht berechtigt, mit offenen Forderungen gegen Vinoble aufzurechnen, es sei denn, Vinoble wird zahlungsunfähig oder die Gegenforderung ist gerichtlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.

6. Lieferung, Versand

  • Erfüllungsort für Lieferungen von Vinoble ist der Sitz von Vinoble in A-8441 Fresing 17a.
  • Im Falle höherer Gewalt ruhen die vertraglichen Verpflichtungen beider Vertragsparteien. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Arbeitskämpfe in eigenen oder fremden Betrieben, Transportverzögerungen, Maschinenbruch, produktbedingte Ausfälle, die von Vinoble nicht zu vertreten sind, hoheitliche Maßnahmen und sonstige von keiner der Parteien zu vertretende Umstände.
  • Vinoble wird die bestellten Produkte an die vom Nutzer angegebene Lieferadresse liefern. Dabei wählt Vinoble das Transportmittel und den Transportweg. Der Nutzer ist verpflichtet, die angelieferten Produkte zu übernehmen, auch wenn sie allfällige Anstände aufweisen.
  • Von Vinoble angegebene Liefertermine sind stets unverbindlich, es sei denn, sie wurden schriftlich ausdrücklich als verbindlich zugesagt. Schadenersatz wegen verspäteter Lieferung ist in jedem Fall ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Vinoble vorliegt. Falls Vinoble ohne sein Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist (etwa weil ein Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat), ist Vinoble dem Nutzer gegenüber zum Rücktritt berechtigt.
  • Mit der Übergabe an das Transportmittel geht die Gefahr auf den Nutzer über. Der Nutzer hat die Möglichkeit, eine Transportversicherung abzuschließen, deren Kosten er zu tragen hat.
  • Ist eine Lieferung an den Nutzer aus einem von ihm zu vertretenden Grund nicht möglich (z. B. weil er nicht an der Lieferadresse angetroffen wurde), trägt er die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
  • Die jeweils anfallenden Versandkosten sind vom Nutzer zu tragen, sie können unter „Versand und Zahlungsbedingungen“ eingesehen werden. Die Versandgebühren werden pauschal pro Bestellung berechnet und sind unabhängig von Teillieferungen und der bestellten Artikelanzahl.
  • Falls Vinoble einen Lieferverzug verschuldet hat, kann der Nutzer Erfüllung verlangen oder unter Setzung einer angemessenen Nachfrist (mind. 14 Tage) vom Vertrag zurücktreten.

7. Eigentumsvorbehalt

  • Die gelieferten Waren bleiben so lange im Eigentum von Vinoble, bis sämtliche Forderungen aus dem Vertrag einschließlich Zinsen, vom Kunden unberechtigterweise einbehaltene Skonti oder nicht von Vinoble anerkannte Abzüge, entstandene Kosten und dergleichen, aus welchem Rechtsgrund auch immer, bezahlt sind.
  • Solange ein Eigentumsvorbehalt besteht und nicht alle Forderungen zur Gänze beglichen sind verpflichtet sich der Kunde, die Ware pfleglich zu behandeln und die ordentliche Sorgfaltspflicht einzuhalten. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen vor restloser Bezahlung sind ausgeschlossen. Sollte die Ware gepfändet oder beschlagnahmt oder auf sonstiger Art und Weise von Dritten zugegriffen werden, so hat der Kunde auf das Eigentum von Vinoble hinzuweisen, diese darüber unverzüglich zu informieren und sämtliche zur Durchsetzung des Eigentumsrechts erforderlichen Informationen und Dokumente an Vinoble zu übermitteln.

8. Gewährleistung

  • Soweit es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt, gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen des Gewährleistungsrechts. Unter der Gewährleistung ist die gesetzliche angeordnete Haftung von Vinoble für Mängel zu verstehen, die die gekaufte Ware zum Zeitpunkt der Übergabe an den Kunden aufweist. Mängel, die erst zu einem späteren Zeitpunkt auftreten, sind von der Gewährleistung grundsätzlich nicht erfasst. Gewährleistungsansprüche sind innerhalb einer Frist von zwei Jahren ab Übergabe geltend zu machen, wobei innerhalb der ersten sechs Monate ab Übergabe Vinoble zu beweisen hat, dass der Mangel bei Übergabe noch nicht bestanden hat. Vinoble ist im Gewährleistungsfall zur Verbesserung oder zum Austausch berechtigt. Nur wenn die Verbesserung oder der Austausch unmöglich ist oder für Vinoble mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre oder Vinoble dem Austauch- oder Verbesserungsbegehren nicht oder nicht innerhalb angemessener Frist nachkommen kann, so ist der Kunde berechtigt, Preisminderung oder Wandlung (gänzliche Aufhebung des Vertrags) zu begehren.
  • Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von dieser betriebenen Online-Streitbeilegungsplattform. Diese Streitbeilegungsplattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr

9. Haftung

  • Soweit es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt gelten die allgemeinen gesetzlichen Haftungsbestimmungen. Eine Haftung für leichtes Verschulden bei Sachschäden wird ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche verjähren innerhalb von 3 Jahren ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.
  • Vinoble haftet jedenfalls nicht für einen Ausfall des Servers. Vinoble ist berechtigt, den Onlineshop aus notwendigen Gründen (z.B. Wartung, Sicherheit, Kapazität, Verbesserung udgl.) vorübergehend oder ganz einzustellen und vom Netz zu nehmen.
  • Die auf Vinoble angebotenen Links sind sorgfältig ausgewählt, es wird jedoch nicht für den Inhalt der mittels Link angebotenen Seiten gehaftet.
  • Datenschutz und Informationen zur Verwendung Ihrer Daten
    • Vinoble beachtet die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für die Erfüllung des Vertrags Namen, Adressen, Telefonnummern und Faxnummern, E-Mail-Adressen sowie die Zahlungsmodalitäten des Kunden von PANTHER zwecks automationsunterstützter Betreuung (Rechnungswesen, Kundenkartei) auf Datenträger gespeichert werden. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer in Fällen, wo dies zur Erfüllung der Bestellung notwendig ist (an das ausführende Lieferunternehmen).
  • Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt und der Öffentlichkeit nicht zugänglich gehalten. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden automationsunterstützt gespeichert. Eine Weiterreichung personenbezogener Daten an Dritte erfolgt nicht, es sei denn dies ist zum Zwecke der Vertragsabwicklung zwingend notwendig.
  • Bei Anmeldung zum Newsletter willigt der Nutzer ein, dass seine E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt werden darf. Eine Abmeldung ist jederzeit möglich.
  • Um benutzerfreundliche Funktionen zu ermöglichen, verwendet die Webseite von Vinoble sogenannte „Cookies“. Der Nutzer kann seinen Browser so einstellen, dass er über „Cookies“ informiert wird und die Annahme akzeptieren oder generell ausschließen kann. Bei der Nichtannahme von „Cookies“ kann die Funktionalität der Website eingeschränkt sein.
  • Die Website von Vinoble verwendet den Webanalysedienst Google Analytics der Google Inc. Es folgt hier der von Google Analytics verwendete Text zu den Bedingungen: Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Quelle: Google Analytics Bedingungen
    Der Nutzer kann die Speicherung der „Cookies“ durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern. In diesem Fall können gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen der Vinoble-Website vollumfänglich genutzt werden. Des Weiteren kann der Nutzer die Erfassung der durch das „Cookie“ erzeugten und auf seine Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. seiner IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung der Daten durch Google verhindern, indem er das unter dem folgenden Link http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de verfügbare Browser-Plugin herunterlädt und installiert.
  • Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen und IP-Adressen in so genannten Server-Log Files, die der Browser des Nutzers automatisch an Vinoble übermittelt. Diese Daten sind nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Wir behalten uns vor, diese Daten nachträglich zu prüfen, wenn uns konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung bekannt werden.
  • Verantwortliche für die Datenverarbeitung ist die Vinoble Cosmetics GmbH, A-8441 Fresing 17a. Unsere Datenschutzbeauftragte erreichen Sie unter der oben genannte Adresse oder unter datenschutz@vinoble-cosmetics.at.

Vorrangiger Zweck für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist die Vertragsanbahnung sowie -verwaltung und -erfüllung. Ihre Daten werden für die Bearbeitung von Bestellungen und Verträgen ermittelt und verarbeitet. Der Abschluss und die Durchführung eines Vertrags oder Abwicklung einer Bestellung ist ohne die Verarbeitung Ihrer Daten nicht möglich. Ihre Daten werden aufgrund der Erlaubnistatbestände nach der DSGVO, das sind insbesondere Vertragserfüllung, zur Wahrung unserer berechtigten Interessen und zur Erfüllung von rechtlichen und vertraglichen Verpflichtungen verarbeitet. Für die Verarbeitung von besonders geschützten personenbezogenen Daten holen wir vorher ihre Einwilligung ein, sofern die Verarbeitung nicht zur Wahrung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.

Soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben ist, übermitteln wir im Einzelfall notwendige Daten an damit befasste Empfänger, wie beispielsweise Logistiker oder Bonitätsauskunfteien, Steuerberater, Rechtsanwälte, Gerichte oder Strafverfolgungsbehörden. Wir übermitteln personenbezogene Daten nicht außerhalb der EU.

Wir speichern ihre personenbezogenen Daten nur solange und soweit, dass für die oben genannten Zwecke erforderlich ist oder wir dazu gesetzlich verpflichtet sind. Dabei berücksichtigen wir die entsprechenden Verjährungs- und Aufbewahrungspflichten (7 – 30 Jahre).

Sie haben bei Vorliegen der dafür erforderlichen Voraussetzungen folgende Rechte: Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Beschwerderecht bei der Datenschutzbehörde sowie das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung und für den Fall einer erteilten Einwilligung das Recht auf Datenübertragbarkeit. Wenn die Verarbeitung auf eine Einwilligung, wie z.B. für den Newsletterversand beruht, haben sie das Recht diese jederzeit zu widerrufen. Wir werden diese Daten dann nicht weiterverarbeiten, sofern nicht ein anderer Grund für eine rechtmäßige Verarbeitung vorliegt.

Auf Basis ihrer Abgaben entscheiden wir mit unter vollautomatisierter über weitere für sie interessanten Produkte. Geeignete Maßnahmen stellen das Recht auf Eingreifens einer Person sicher.

  • Immaterialgüterrechte
    • Die von Vinoble auf der Homepage angebotenen Dienste, Inhalte und die Struktur der Homepage sind urheberrechtlich geschützt.
    • Alle dargestellten Zeichen, insbesondere das Vinoble-Logo und der Firmenname sind markenrechtlich geschützt. Die Veränderung der Homepage ist verboten.

 

  • Rechtswahl, Gerichtsstand, salvatorische Klausel
    • Soweit das Rechtsgeschäft nicht mit einem Verbraucher abgeschlossen wird, vereinbaren die Parteien die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Graz. Gegenüber Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtstand.
    • Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
    • Sollten einzelne der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bedingungen sollen solche Regeln treten, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter angemessener Wahrung der beiderseitigen Interessen am nächsten kommen.